Betr.: Mitteilung zu einem Beschluss des Betriebsrats über regelmäßige Betriebsratssitzungen
Der Betriebsrat hat in seiner Sitzung vom …(Datum)… beschlossen, wöchentlich regelmäßige Betriebsratssitzungen durchzuführen. Wenn der Betriebsrat nicht aus aktuellem Anlass anderes beschließt, wird von jetzt an an jedem …(zum Beispiel Mittwoch)…, um …(zum Beispiel 9.00 Uhr)… eine Betriebsratssitzung stattfinden. Wir gehen davon aus, dass diese Sitzungen im Durchschnitt einen Zeitraum von voraussichtlich (Anzahl) Stunden dauern werden. Die Länge der Sitzung ist natürlich abhängig von den zu behandelnden Themen.
Der Betriebsrat behält es sich vor, auch in Zukunft zusätzliche Betriebsratssitzungen einzuberufen, wenn dies aus aktuellen Gründen (z.B. personelle Angelegenheiten nach §§ 99, 102 BetrVG) unbedingt erforderlich erscheint. Dazu wird es aber voraussichtlich selten kommen müssen.
Wir bitten Sie, den Termin unserer regelmäßigen Betriebsratssitzungen an die zuständigen Stellen weiterzugeben und dafür zu sorgen, dass die Betriebsratsmitglieder für den entsprechenden Zeitpunkt freigestellt werden ( ggf. und die Betriebsratssitzungen für die im Schichtbetrieb arbeitenden Betriebsratsmitglieder auch in der Schichtplanung berücksichtigt wird). Wir schlagen vor, dass wir von nun an auf eine Einzelinformation über die regelmäßigen Betriebsratssitzungen verzichten und Ihnen nur noch bei einer Abweichung von diesem Termin eine schriftliche Mitteilung zusenden. Zu einer gemeinsamen Sitzung nach § 74 BetrVG werden wir auch weiterhin gesondert unter Mitteilung der Tagesordnung einladen.
Mit einem freundlichen Gruß
Der Betriebsrat